Rechtsprechung
| SG Stade, 15.04.2008 - S 1 KR 169/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 16.09.1999 - B 3 KR 1/99 R
Bindung des Tatsachengerichts an rechtliche Beurteilung des Revisionsgerichts, …
Auszug aus SG Stade, 15.04.2008 - S 1 KR 169/04
Umgekehrt ist ein Gegenstand auch trotz geringer Verbreitung in der Bevölkerung und trotz hohen Verkaufspreises als allgemeiner Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens einzustufen, wenn er schon von der Konzeption her nicht vorwiegend für Kranke und Behinderte gedacht ist (BSG, Urteil vom 16. September 1999, Az B 3 KR 1/99 R). - BSG, 23.08.1995 - 3 RK 7/95
Elektronische Lese-Sprechgeräte als Hilfsmittel der Krankenversicherung, …
Auszug aus SG Stade, 15.04.2008 - S 1 KR 169/04
Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG hat das Hilfsmittelverzeichnis nicht die Funktion einer Positivliste dergestalt, dass festgelegt würde, welche Hilfsmittel der Versicherte beanspruchen kann, sondern es stellt lediglich eine unverbindliche Auslegungshilfe dar (BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 16, 20, 25, 27).